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Donnerstag, 04 Juni 2020 20:39

Konjunkturpaket setzt richtige Schwerpunkte bei Elektromobilität, Klimaschutz und Digitalisierung

Geschätzte Lesezeit: 1 - 2 Minuten

21 Stunden haben Union und SPD am Mittwoch über das Konjunkturpaket der großen Koalition verhandelt. Es umfasst Maßnahmen im Wert von rund 130 Mrd. €, mit denen die Folgen der Pandemie aufgefangen und die Wirtschaft kräftig angeschoben werden sollen. Zu den wichtigsten der insgesamt 57 Punkte im 15-seitigen Dokument zählt die Senkung der Mehrwertsteuer für das 2. Halbjahr 2020.

Die ersten Reaktionen aus Industrie und Wirtschaft: BDI-Präsident Dieter Kempf nennt das Konjunkturpaket ein "Starkes Signal für Bürger und Unternehmen". Positiv überrascht zeigte sich Lars Feld, Chef des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (auch als die Wirtschaftsweisen bekannt). Feld sagte der Rheinischen Post in Düsseldorf gegenüber, er sei erleichtert, dass Autoprämie für Verbrenner und Altschuldenhilfe für Kommunen nicht im Paket enthalten seien. Clemens Fuest, ifo-Institut, sprach von einem durchdachten Plan.

ZVEI-Präsident Michael Ziesemer kommentiert die am Mittwoch im Koalitionsausschuss getroffene Vereinbarung: „Das Konjunkturpaket der Bundesregierung ist teuer, aber insgesamt positiv. Es setzt wichtige Impulse für Zukunftsinvestitionen in Klimaschutz durch Elektrifizierung und in die Digitalisierung.“ Besonders die Stärkung der Elektromobilität sei ein wichtiges Zeichen, das zur richtigen Zeit erfolge. „Mit der Erhöhung der Kaufprämie für E-Fahrzeuge und dem Ausbau der nötigen Lade-Infrastruktur erhält die notwendige Mobilitätswende einen kräftigen Schub.“

Ebenfalls sehr positiv bewertet der ZVEI die bereit gestellten Finanzmittel zum Ausbau der Digitalisierung. „Die Auswirkungen der Corona-Pandemie hat uns vor Augen geführt, wie wichtig heutzutage digitale Kommunikationsmittel sind“, so der ZVEI-Präsident. „Dafür brauchen wir eine zuverlässige digitale Infrastruktur, die in Deutschland in Teilen immer noch fehlt – insbesondere auch in den Schulen.“ –dir/vti-

www.bdi.euwww.ifo.dewww.sachverstaendigenrat-wirtschaft.dewww.zvei.org

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  • Ausgabe: 5
  • Jahr: 2020

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