Sind wir noch zu retten?

Das Jahr 2023 scheint auserkoren, die Regulierung durch EU-Kommission und deutsche Behörden in ungeahnte Höhen zu heben. Von den Gesetzeskapriolen der Bundesregierung soll hier nicht die Rede sein. Der Raum reicht nicht einmal für die wesentlichen Gängelungen der Branche durch die EU. Da wäre zunächst die gerichtliche Annulierung der 2020 erteilten Chromtrioxid-Autorisierungen. Schlagartig sind alle Anstrengungen zu Review-Reports hinfällig, ebenso alle Mitteilungen, Messungen, Investitionen etc., die durch die Erteilungen gefordert wurden. Selbst Unternehmen, die zu Substitution oder Einzelautorisierungen bereit waren, müssen nun zumindest übergangsweise den Verlust der Betriebserlaubnis befürchten. Im April 2024 werden wir mehr wissen, der ZVO hat seine Mitglieder dazu im ZVO onlineDialog informiert.

Das Beispiel Chromtrioxid mit dem Chaos rund um die Autorisierungen hätte eine Warnung für die Behörden sein müssen, ein ähnliches Experiment zu wagen. Stattdessen legten sie ein noch umfangreicheres Werk vor, den PFAS-Beschränkungsentwurf. Wieder wird weitreichend reguliert, wieder sind die Vorarbeiten – vorsichtig gesagt – unzureichend und wieder gilt die Umkehr der Beweispflicht; dieses Mal, um Ausnahmen zu bekommen – vielleicht! Am 26./27. Juni 2023 trafen sich hierzu betroffene Branchen in Bonn, um die weitreichenden Folgen dieses Beschränkungsentwurfs zu diskutieren. Den Anwesenden musste angst und bange werden. Fast kein Industriezweig könnte weiter moderne Techniken einsetzen, zahllose Produkte würden verschwinden. Den Behördenvertretern fiel dazu nur ein, dass diese persistente Stoffgruppe unbedingt in Gänze beseitigt werden müsse – eben wegen ihrer Persistenz. Wirkliche toxische Eigenschaften für Mensch und Umwelt werden lediglich vermutet, bei einigen wenigen Vertretern liegen stärkere Hinweise vor, allerdings bei Konzentrationen weit über den beobachtbaren. Wieder einmal wird das Vorsorgeprinzip bemüht.

Eine Kosten-Nutzen-Analyse, wie durch die EU zur Anwendung des Vorsorgeprinzips gefordert, wurde nicht erstellt. Zitat: „Sie [die Industrie] haben uns keine ausreichenden Daten dafür geliefert!“. Eine Beobachtung der Folgen ist ebenfalls nicht vorgesehen – außer regelmäßige Berichte darüber, wie viel weniger PFAS eingesetzt wurde.

Was ist in Zukunft von dieser Art der Gesetzgebung und Regulierung zu erwarten? Es macht sprachlos, mit welcher Selbstverständlichkeit selbst der Verlust von lebenswichtigen Komponenten hingenommen wird. So berichtete eine Vertreterin der Medizintechnik vom Verlust vieler minimalinvasiver Operationstechniken, ein Textilvertreter von künftig nicht mehr zugelassenen Stents für Kinder. Hubschrauber werden auf europäischem Boden nicht mehr hergestellt werden können. Und wo die vorgesehenen Laufzeiten für Ausnahmen von 6,5 oder 13,5 Jahren hergenommen werden, erschließt sich niemandem. Es gibt dazu auch keine Begründung. Eine rein willkürliche Festlegung.

Was lässt sich gegen den weiteren massiven Abbau von Industrie und Wirtschaftsleistung in Europa tun?

Was lässt sich gegen den weiteren massiven Abbau von Industrie und Wirtschaftsleistung in Europa tun? Darüber diskutieren wir auf den ZVO-Oberflächentagen 2023. Zudem sollen konkrete Sorgen, Nöte und Probleme aus dem betrieblichen Galvanik-Alltag Gehör finden und Lösungsansätze erfahren. Wir erwarten Sie am Donnerstag, den 14. September 2023, 10:50 bis 12:30 Uhr in der Sprechstunde des ZVO-Ressorts Umwelt- und Chemikalienpolitik. Unsere Experten stehen bereit. Wir freuen uns auf Sie!